Ergebnisse der 3. Sitzung der Versammlung der LPR Hessen in der 9. Amtsperiode am 12. Juni 2019 in Bad Hersfeld

Versammlung der LPR Hessen beschließt Neufassung der Satzung über die Nutzung der Offenen Kanäle – Medienkompetenz, Wertevermittlung und Werteorientierung rücken ins Zentrum

Versammlung fordert gleiche rechtliche Maßstäbe für OK-Beiträge und Telemedienangebote

Zulassung von Veranstaltungsfunk: Versammlung genehmigt vier Projekte

Versammlung der LPR Hessen heute beim Hessentag in Bad Hersfeld

Versammlung beschließt Neufassung der Satzung über die Nutzung der Offenen Kanäle – Medienkompetenz, Wertevermittlung und Werteorientierung rücken ins Zentrum

Die bereits seit 2001 bestehende Satzung der LPR Hessen über die Nutzung der Offenen Kanäle wurde überarbeitet und von der Versammlung als Neufassung beschlossen. Damit wird klargestellt, dass die Offenen Kanäle in Hessen neben ihrer Funktion als Bürgerfernsehplattformen zum Zweck der lokalen Meinungsvielfalt auch als Medienprojektzentren der Vermittlung von Medienkompetenz in Theorie und Praxis dienen. „Die Grundwerte Freiheit, Chancengleichheit, Solidarität, Toleranz und Rechtsstaatlichkeit sind dabei von allen Nutzerinnen und Nutzern einzuhalten“, stellte der Versammlungsvorsitzende Jörg Steinbach im Hinblick auf die neu eingefügte Präambel klar. „Demgegenüber finden Menschenfeindlichkeit, Hass und Diskriminierung in den Offenen Kanälen keine Plattform“, so Steinbach. Diese ausdrückliche Klarstellung dient vor allem dazu, mediales Auftreten und Verhalten von Nutzern auch unabhängig von ihren Sendebeiträgen werteorientiert zu befördern. 

Versammlung fordert gleiche rechtliche Maßstäbe für OK-Beiträge und Telemedienangebote

Mit Blick auf zahlreiche Hassposts in sozialen Medien anlässlich des gewaltsamen Todes des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke äußerte die Versammlung Unverständnis darüber, dass die Regulierungsmaßstäbe, die für die Offenen Kanäle gelten, nach wie vor der Telemedienaufsicht nicht zur Verfügung stehen. Sie fordert daher die Länder auf, die staatsvertragliche Fessel zu lösen, die ein Einschreiten der Medienaufsicht unterhalb strafrechtlich relevanten Verhaltens bislang verhindert. „Jeder, der als Laienjournalist in Offenen Kanälen, auf Videoplattformen oder in sozialen Medien an einem öffentlichen Diskurs teilnimmt, hat medienrechtliche Mindeststandards zu beachten und einzuhalten“, betonte Joachim Becker, Direktor der LPR Hessen. Die Landesmedienanstalten hatten dazu bereits in ihrer Stellungnahme zum Entwurf des Medienstaatsvertrages im Herbst 2018 entsprechende Anregungen gegeben.

Zulassung von Veranstaltungsfunk: Versammlung genehmigt vier Projekte

Mit Zulassungen für Veranstaltungsfunk ermöglicht die LPR Hessen, auch in diesem Jahr zahlreiche kulturelle Veranstaltungen zu unterstützen: 

Anlässlich des "Stadtfest Friedberg und des Open Air Kinos im Rathaus-Park" dient das "Radio Welle West Wetterau" über UKW-Frequenz 87,8 MHz vom 28. Juni bis 7. Juli 2019 für alle Gäste als Service- und Informationsquelle. 

Die Sonderausstellung „#heilig“ vom 12. bis 26. August 2019 wird vom Ausbildungsradio LUX des Evangelischen Medienhaus Frankfurt am Main, zu empfangen über die UKW-Frequenz 92,9 MHz, begleitet. Die Sonderausstellung mit den Gewinnerexponaten des Bibelwettbewerbs „#heilig“ ist im Bibelhaus Erlebnismuseum in Frankfurt zu sehen. Sie zeigt prämierte Kunstwerke von Schülern, die diese anlässlich des Wettbewerbs „#heilig“ erarbeitet haben. Ziel des Radio-Ausbildungsprojekts für junge Journalisten ist insbesondere das Erlernen und Erleben eines unabhängigen, freien und (selbst-) kritischen Journalismus.

Wie bereits in den Vorjahren wird auch in diesem Jahr das "Umstädter Winzerfest" vom 11. bis 16. September 2019 über die UKW-Frequenz 88,9 MHz durch "Radio Wein Welle" begleitet.

Im Rahmen der „Interkulturellen Woche der Stadt Heppenheim“ vom 22. September bis 3. Oktober 2019 werden über die UKW-Frequenz 91,7 MHz im Programm von Radio Bergstraße Interviews, Nachrichten und Musik verbreitet.

Versammlung der LPR Hessen heute beim Hessentag in Bad Hersfeld

Während des diesjährigen Hessentages vom 7. bis 16. Juni 2019 in Bad Hersfeld bereichert die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) die Landesausstellung mit wertvollen Informationen über den Privatrundfunk und Medienkompetenzangebote in Hessen. 

Die Versammlung der LPR Hessen nutzte die heutige Sitzung in Bad Hersfeld, um im Anschluss insbesondere das Hessentags-TV am Stand der LPR Hessen unter die Lupe zu nehmen. 

„Eine großartige Gelegenheit, die Arbeit der Offenen Kanäle in Hessen einem breiten Publikum näher zu bringen“, kommentierte der Versammlungsvorsitzende Jörg Steinbach. Der Direktor der LPR Hessen, Joachim Becker betonte zudem, die in diesem Jahr zum ersten Mal angebotene Mitmach-Fotobox. „Unser Ziel ist es, insbesondere beim jungen Publikum ein Bewusstsein für Fake-Pictures und Fake-News zu schaffen“, so Becker. Zum 5. Mal ist die LPR Hessen zudem Schirmherrin des Kinderparcours in der Landesausstellung und belohnt die teilnehmenden Kinder nach insgesamt acht zu absolvierenden Stationen mit nachhaltigen Gewinnen. So erhalten die Kinder eine wiederverwendbare Trinkflasche mit praktischem Karabiner für Ranzen oder Fahrrad und ein Tütchen mit Kressesamen in ökologisch abbaubarem Papier.

Kontakt bei Rückfragen: Christina Uekermann, Tel.: 0561/93586-0.