LPR Hessen geht gegen weitere pornographische Filme bei RTL II vor

Die für die Programmaufsicht des privaten Fernsehsenders RTL II zuständige Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk (LPR Hessen) hat erneut Verstöße gegen das Pornographieverbot festgestellt. Sie wird drei weitere Filme als pornographisch beanstanden.

Im Juli 2000 strahlte RTL II drei sogenannte Erotikfilme aus, die die LPR Hessen als pornographisch und damit unzulässig bewertet.

Die Gemeinsame Stelle Jugendschutz und Programm (GSJP) der Landesmedienanstalten, die von der LPR Hessen mit den Filmen befasst wurde, stellte in ihrer Sitzung am 06. September 2000 ebenfalls fest, dass es sich um Pornographie handelt und empfahl der LPR Hessen, rechtsaufsichtlich tätig zu werden.

Dieser Empfehlung entsprechend wird die LPR Hessen die Filme „Doktor Sex“, „Sex Date“ und „Das Schloss der Lüste“, die bei RTL II im Nachtprogramm gesendet wurden, beanstanden.

Schon im Juni 2000 war die LPR Hessen wegen der Ausstrahlung von sieben pornographischen Filmen bei RTL II rechtsaufsichtlich tätig geworden und hatte die Ausstrahlung derartiger Sendungen unter­sagt. Gegen diesen Bescheid hat RTL II im August 2000 beim Verwaltungsgericht Kassel Klage einge­reicht.

Die LPR Hessen prüft derzeit, welche begleitenden Aufsichtsmaßnahmen wegen des erneuten Verstoßes gegen das Verbot der Ausstrahlung pornographischer Sendungen (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 RStV i. V. m. § 184 StGB) ergriffen werden.

Das Hessische Privatrundfunkgesetz (HPRG) sieht für solche Fälle zunächst die Verpflichtung vor, die aufsichtliche Beanstandung an geeigneter Stelle im Programm zu veröffentlichen. Die LPR Hessen kann bei Fortdauer des Verstoßes auch das Aussetzen der Programmausstrahlung ganz oder teilweise anordnen. Als ultima ratio ist bei einer weiteren Beanstandung der Widerruf der Zulassung vorgesehen.