Zulassung für "Rhein-Main TV"

Die Rhein-Main Ballungsraumfernsehen Verwaltungsgesellschaft mbH erhält die Zulassung zur Veranstaltung des Regionalfernsehprogramms in der Region Rhein-Main.

Die Versammlung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk (LPR Hessen) hat nach umfangreichen Beratungen heute in Kassel entschieden, der Rhein-Main Ballungsraumfernsehen Verwaltungsgesellschaft mbH die Zulassung für das Projekt "Rhein-Main TV" zu erteilen. An der Gesellschaft sind u. a. die Bibo TV Studiobetriebs GmbH, Bad Homburg, die Eurostar Fernseh-Projektgesellschaft mbH, Helmut Polzin, Dreieich, Heinz-Reinhard Schneider, Bad Homburg, die Plan Plus Faktor Entwicklungsgesellschaft mbH, Frankfurt, die Bernhardt Gruppe, die Go! TV Media Production GmbH & Co. KG, Klaus Rehm, und weitere Gesellschaften, Vereine sowie Privatpersonen beteiligt.

Um die Veranstaltung des regionalen Fernsehprogramms im Rhein-Main-Gebiet hatten sich nach einer öffentlichen Ausschreibung durch die LPR Hessen bis Ende September 2001 fünf Antragsteller beworben:

  • die Inter City TV GbR, Bad Vilbel, eine Anbietergemeinschaft bestehend aus verschiedenen Verlagshäusern, der TaunusFilm und weiteren Regionalunternehmen für das Programm "Inter City TV",
  • die B.TV Hessen GmbH i. G. um den baden-württembergischen Medienunternehmer Bernd Schumacher für das Programm "B.TV",
  • die Rhein-Main Ballungsraumfernsehen Verwaltungsgesellschaft mbH für "Rhein-Main TV",
  • die Anbietergemeinschaft Kulturkanal K 3 Rheinland-Pfalz e. V. für das Programm "K 3 Kulturkanal" und
  • die Gemeinschaft aus den Gesellschaftern Spiegel TV und DCTP Entwicklungsgesellschaft für TV-Programme mbH für das Programm "XXP - Das Metropolenprogramm".

"Inter City TV", "B.TV" und "Rhein-Main TV" beantragten die Veranstaltung des Regionalfernsehprogramms; "K 3 Kulturkanal" und "XXP - Das Metropolenprogramm" beantragten die programmliche Beteiligung bei einem potentiellen Zulassungsnehmer.

Die LPR Hessen hatte sich mehrfach um eine Einigung unter den - zum Teil unter Vorbehalt - zulassungsfähigen fünf Antragstellern bemüht. Eine Einigung der Bewerber kam aufgrund divergierender programmlicher, finanzieller und struktureller Aspekte nicht zustande.

Den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend war eine Auswahlentscheidung vorzubereiten. Im Hinblick auf eine mögliche Einigung der Bewerber hatten die Antragsteller ihre gesellschaftliche Zusammensetzung noch nicht abschließend festgelegt. Nach dem Scheitern der Einigungsbemühungen wurde den Antragstellern nochmals Gelegenheit gegeben, ihre gesellschaftsrechtliche Struktur den gesetzlichen Anforderungen des Hessischen Privatrundfunkgesetzes (HPRG), das eine "Anbietergemeinschaft" fordert, anzupassen.

Eine entsprechende Veränderung der Gesellschafterstruktur wurde vom Antragsteller B.TV Hessen GmbH i. G. nicht vorgenommen. Daher war festzustellen, dass der Antragsteller B.TV die Zulassungsvoraussetzungen nicht erfüllt. Die antragstellende Gesellschaft B.TV Hessen GmbH i. G. wird zurzeit allein von Bernd Schumacher betrieben. Dies trägt den Anforderungen an eine Anbietergemeinschaft nicht Rechnung: Erst eine Einigung mit weiteren Antragstellern oder auch eine andere Erweiterung des Gesellschafterkreises hätte die Bedingung "Anbietergemeinschaft" erfüllt. Der Antrag von B.TV musste daher abgelehnt werden.

Da "K 3 Kulturkanal" und "XXP - Das Metropolenprogramm" nur eine Beteiligung am Regionalfernsehen beantragten, eine dahingehende Einigung aber nicht zustande kam, hatte die Versammlung unter den verbliebenen zwei Haupt-Antragstellern "Inter City TV" und "Rhein-Main TV" eine Auswahlentscheidung zu treffen. Das für die Auswahl ausschlaggebende Kriterium ist die "bessere Gewähr für eine größere Meinungsvielfalt". Hierbei sind die Verschiedenartigkeit der Kräfte in der Anbietergemeinschaft und qualitative sowie quantitative programmliche Aspekte zu berücksichtigen.

Die detaillierte Prüfung ergab, dass "Rhein-Main TV" gegenüber "Inter City TV" jedenfalls aufgrund der vorgesehenen Programminhalte ein Vorrang einzuräumen und die Zulassung zu erteilen ist.

Rhein-Main TV plant ein inhaltlich vielfältiges Programm, das sowohl thematisch als auch von seiner journalistischen Aufbereitung unterschiedliche Facetten beinhaltet. Der originäre Programmanteil mit Informationen über politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Ereignisse aus der Region beträgt deutlich mehr als die vom Gesetz an Wochentagen geforderten 240 Minuten. Rhein-Main TV will stündlich Kurznachrichten und um 18.30 Uhr eine Hauptnachrichtensendung ausstrahlen. Darüber hinaus sind auch Wirtschaftsnachrichten vorgesehen. Das Programm wird Magazin-, Talk- und Sportsendungen "aus und für die Region" beinhalten.

Die Rhein-Main Ballungsraumfernsehen Verwaltungsgesellschaft mbH hält derzeit noch 13,8 % Gesellschaftsanteile offen, um weitere Beteiligungen zu ermöglichen.

"Das von Rhein-Main TV vorgestellte Konzept 'Aus der Region - Für die Region' verspricht ein vielfältiges Programm mit einem hohen regionalen Informationsanteil", so Winfried Engel, Vorsitzender der Versammlung der LPR Hessen. "Die Versammlung geht davon aus, dass die Planung zügig umgesetzt wird und die vorgestellten Sendungen bald on air gehen. Ein attraktives Programmangebot sollte Zuschauer und werbetreibende Wirtschaft überzeugen und belegen, dass Lokal-Fernsehen Zukunft hat!"

Rhein-Main TV will mit seinem Programm möglichst noch in diesem Jahr auf Sendung gehen. Das Verbreitungsgebiet umfasst in Hessen die kreisfreien Städte Darmstadt, Frankfurt am Main, Offenbach und Wiesbaden sowie den Kreis Darmstadt-Dieburg, den Kreis Groß-Gerau, den Kreis Offenbach, den Rheingau-Taunus-Kreis, den Main-Taunus-Kreis, den Hoch-Taunus-Kreis, den Wetterau-Kreis und den Main-Kinzig-Kreis.

Für Rhein-Main TV stehen derzeit zwei terrestrische Fernsehfrequenzen in Darmstadt Süd (Kanal 30 - Reichweite 45.000 Einwohner) und Hanau (Kanal 26 - Reichweite 100.000 Einwohner) zur Verfügung. Zusätzlich soll das Programm über die regionalen Breitbandverteilnetze des Netzbetreibers eKabel - Kabel Hessen GmbH & Co. KG (iesy) sowie einer Reihe mittelständischer Kabelunternehmen im Rhein-Main-Gebiet verbreitet werden. Insgesamt angeschlossen sind ca. 840.000 Wohneinheiten in Hessen.
Versammlung erteilt Zulassungen für Veranstaltungsrundfunk

Die Versammlung der LPR Hessen hat in ihrer heutigen Sitzung acht Zulassungen für Veranstaltungsrundfunk erteilt. Die Zulassungen sind regional begrenzt und beschränken sich auf die Dauer der jeweiligen Veranstaltung. Werbung und Sponsoring sind im Rahmen der Veranstaltungsradios und -fernsehprogramme zulässig.

Der Verein Medien und Kommunikation e. V. wird vom 26. bis 28. April 2002 die Gewerbeausstellung Mörfelden mit einem Fernsehprogramm begleiten, das voraussichtlich über Kabelkanal 4 im Langener Kabelnetz zu empfangen ist.

Anlässlich der Gewerbeschau Immenhausen Ende April und des Hofgeismarer Reisemarktes Anfang Mai wird der Verein Radio Nordspitze e. V. ein Radioprogramm veranstalten, das in der Region voraussichtlich über die Frequenz 88,8 MHz empfangen werden kann.

Die "Dreverta active 2000 Dreieich", eine örtliche Verbrauchermesse, wird mit einem Fernsehprogramm begleitet, das der Verein Medien und Kommunikation e. V. veranstaltet. Die Verbreitung des Programmes soll über den Kabelkanal 4 im Langener Kabelnetz vom 4. bis 6. Mai 2002 erfolgen.

Der Verein Medien und Kommunikation e. V. wird auch anlässlich des Weinfestes mit Autoshow in Sprendlingen vom 10. bis 12. Mai 2002 ein Veranstaltungsfernsehen produzieren, das auf Kabelkanal 4 im Langener Kabelnetz zu sehen sein wird.

Peter W. Schmidt (Medienhaus der Evangelischen Kirche Frankfurt) wird den 48. Michelstädter Bienenmarkt vom 17. bis 26. Mai 2002 mit einem Veranstaltungsradio begleiten. Das Programm soll terrestrisch über die Frequenz 104,6 MHz in Michelstadt verbreitet werden.

Der Verein Medien und Kommunikation e. V. wird anlässlich des Gickelfestes Mörfelden vom 7. bis 9. Juni 2002 ein Veranstaltungsfernsehen anbieten, das im Langener Kabelnetz über Kabelkanal 4 empfangen werden kann.

Das "Fest des Glaubens" in Fulda wird vom 6. bis 10. Juni 2002 mit einem Radioprogramm des Bischöflichen Generalvikariats begleitet. Die während des Festes stattfindenden Veranstaltungen sollen live über die terrestrische Frequenz 99,2 MHz in der Region verbreitet werden.

Auch zum diesjährigen Hessentag in Idstein vom 14. bis 23. Juni 2002 gibt es ein Radioprogramm, das Peter W. Schmidt vom Medienhaus der Evangelischen Kirche in Frankfurt veranstalten wird. Das Programm wird voraussichtlich über die Frequenz 88,5 MHz in Idstein verbreitet.