Zulassung von Hit Radio FFH verlängert

Die Versammlung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk (LPR Hessen) hat in ihrer heutigen Sitzung die Zulassung für den landesweiten Sender "Hit Radio FFH" um weitere fünf Jahre verlängert.

Im November 1989 hatte die LPR Hessen der Radio/Tele FFH GmbH & Co. KG erstmalig die Zulassung zur Veranstaltung als landesweites Hörfunkvollprogramm erteilt. Sie war nach dem Hessischen Privatrundfunkgesetz (HPRG) auf 10 Jahre zu befristen und bereits 1998 um fünf Jahre verlängert worden. Eine erneute Verlängerung der bis Mitte November 2004 laufenden Zulassung ist nach dem HPRG zulässig.

Winfried Engel, Vorsitzender der Versammlung der LPR Hessen, würdigte die in der Vergangenheit erbrachte publizistische und journalistische Leistung von Hit Radio FFH: "Besonders hervorzuheben ist, dass der Veranstalter regelmäßig unsere Anregungen aufgenommen und mit Sendungen wie "60 Minuten" oder "Schmittreden" sogar den Bildungsanteil in seinem Programm stärker akzentuiert hat. Damit bestätigt der Radiosender nach wie vor den Charakter seines Angebotes als Vollprogramm."

Auch der Direktor der LPR Hessen, Prof. Wolfgang Thaenert, zeigte sich erfreut über die ausgewogene Programmmischung von Hit Radio FFH: "Gerade im Bereich der regionalen Berichterstattung hat sich FFH in den letzten Jahren erfolgreich auf den vorderen Plätzen positioniert."

Einstieg der Quoka AG bei rheinmaintv rundfunkrechtlich unbedenklich

In ihrer heutigen Sitzung hat die Versammlung der LPR Hessen den Einstieg der Quoka AG beim Regionalfernsehsender rheinmaintv mit 20% der Gesellschaftsanteile als medienrechtlich unbedenklich bestätigt.

Die Quoka AG mit Sitz im südhessischen Lampertheim ist eine Verlagsgesellschaft, die so genannte Kleinanzeigen-Blätter für den süddeutschen und insbesondere den hessischen Raum herausgibt. Die Anzeigenzeitungen weisen keinen eigenständigen redaktionellen Teil auf und werden beispielsweise unter den Namen "SperrMüll", "Alles", "Kurz und Fündig" oder "Pinwand" verbreitet. Die Gesellschaft ist überdies an dem Anzeigenblatt "das inserat" in Frankfurt beteiligt.

Der Einstieg des Verlagshauses in die Anbietergemeinschaft von rheinmaintv hat u. a. deshalb keine unmittelbare medienrechtliche Relevanz, weil es sich nicht um ein Zeitungsunternehmen handelt, das meinungsrelevante Inhalte verbreitet. Nur für solche Unternehmen gelten nach dem Hessischen Privatrundfunkgesetz insgesamt Beteiligungshöchstgrenzen, die nicht über 49 % der Kapital- und Stimmrechtsanteile liegen dürfen.

Versammlung erteilt Zulassung für Veranstaltungsradio

Die Versammlung der LPR Hessen hat heute dem Antragsteller Peter W. Schmidt die Zulassung zur Veranstaltung eines Radioprogramms während der Dekanatsjugendwoche "Radio ear" im Rodgau, in Dreieich und in Offenbach erteilt. Das Veranstaltungsradio ist vom 19. bis 28. November 2004 rund um die Uhr über die terrestrische Frequenz 104,7 MHz (Standort Dieburg) zu empfangen.

"Radio ear" wird vor allem über Regional- und Jugendthemen berichten. In den Sendungen "Plattform" und "Schülerradio" erhalten Vereine, Schulklassen und Arbeitsgemeinschaften die Gelegenheit, sich und ihre Aufgaben vorzustellen. Abgerundet wird das Programm durch Musik, Nachrichten und Hintergrundinformationen.

Um auch die Medienkompetenz von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu fördern, bietet "Radio ear" während der Veranstaltungswoche regelmäßig Radioworkshops an. Die Teilnahme wird zertifiziert und soll die Chancen der Jugendlichen bei der Ausbildungs- und Arbeitsplatzsuche erhöhen.

Die Zulassung wurde im einfachen Verfahren erteilt. Sie ist regional und zeitlich begrenzt und beschränkt sich auf Ort und Dauer der öffentlichen Veranstaltung. Werbung und Sponsoring sind im Rahmen des Veranstaltungsrundfunks zulässig.