Titel: Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien

Aufsicht über Rundfunk und Telemedien

Eine der zentralen Aufgaben der LPR Hessen ist die Aufsicht über die Programme der privaten Radio- und Fernsehveranstalter sowie über die Inhalte, die von hessischen Anbietern ins Internet gestellt werden. Aufsicht meint dabei nicht die Bewertung einzelner Sendungen hinsichtlich ihrer Qualität; es geht nicht um "Geschmackskontrolle". Unsere Aufgabe liegt in der Prüfung, ob die Angebote den rechtlichen Bestimmungen entsprechen. Welchen Anforderungen die Angebote genügen müssen, regeln die Bestimmungen im Rundfunkstaatsvertrag (RStV), im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und im Hessischen Privatrundfunkgesetz (HPRG).
Rechtsgrundlagen

Inhalteaufsicht darf keinesfalls mit Zensur gleichgesetzt werden. Das Grundgesetz garantiert dem Einzelnen die Meinungsfreiheit und jedem Programmveranstalter die Rundfunkfreiheit. Wörtlich heißt es in Artikel 5 der Verfassung: "Eine Zensur findet nicht statt." Daher prüft die LPR Hessen die einzelnen Inhalte auch nicht vor ihrer Veröffentlichung, sondern erst danach.

Für bundesweite Angebote gilt, dass sich die LPR Hessen mit den anderen Landesmedienanstalten abstimmt. Die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) arbeitet in Fragen des Jugendschutzes bundesweit in der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) zusammen; geht es um Werbung oder Programmgrundsätze wird die LPR Hessen in Abstimmung mit der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) tätig.
Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten

 

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