Ergebnisse der 15. Sitzung der Versammlung: Medienanstalt Hessen zieht positives Resümee

Mit RADIO BOLLERWAGEN feiern

Das Spartenprogramm „RADIO BOLLERWAGEN“ erhält nach Beschluss der Versammlung in ihrer Sitzung am 13. Dezember 2021 eine 10-jährige Zulassung, die zur Verbreitung des Programms über DAB+ in Hessen berechtigt. Zulassungsnehmerin ist die niedersächsische Funk & Fernsehen Nordwestdeutschland GmbH & Co. KG (ffn-Gruppe).  „RADIO BOLLERWAGEN“ versteht sich als XPM-Format (XPM = eXtremePartyMusic), sendet ausschließlich Partymusik für alle Altersklassen und einmal pro Stunde Nachrichten sowie Wetter- und Verkehrsmeldungen. Neben dem Livestream auf www.ffn.de wird das Programm voraussichtlich im Januar 2022 über den südhessischen DAB+ Multiplex (Kanal 12C) zu empfangen sein. 

Versammlung zieht Bilanz

Die Versammlung der Medienanstalt Hessen zog in ihrer Sitzung am 13. Dezember 2021 für das zurückliegende Jahr ein insgesamt positives Resümee zu sämtlichen Aktivitäten, insbesondere zu den klassischen Aufgaben im Bereich Zulassung und Aufsicht, der Medienkompetenzvermittlung sowie zu den besonderen Fördermaßnahmen aufgrund der Herausforderungen durch die Pandemie. 

Wie der Vorsitzende der Versammlung, Jörg Steinbach, hervorhob, konnten zahlreiche Lizenzen für klassische Hörfunk- und Fernsehvorhaben ausgestellt werden, darunter die Zulassungsverlängerungen für Planet Radio und Radio Frankfurt. Ein besonderer Schwerpunkt widmete sich den zahlreichen Aufgabenfeldern, die durch das Inkrafttreten des Medienstaatsvertrages im November 2020 auf die Versammlung zu kamen. Zu nennen sind insoweit neue Aufsichtsfelder im Bereich der Sicherung der Meinungs- und Medienvielfalt in der konvergenten Medienwelt. Dazu zählen in erster Linie die Herausforderungen zur Überwachung und Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflichten bei Telemedienangeboten, die neuen Anforderungen an die Regulierung von Medienplattformen und Benutzeroberflächen sowie die erstmalige Regulierungsaufgabe im Bereich der Medienintermediäre, wie Google und Facebook. Mit der dazu erfolgten Verabschiedung und Überarbeitung der gemeinsamen Satzungen der Medienanstalten, wurden wichtige Meilensteine für die praktische Umsetzung der anstehenden Regulierungsmaßnahmen abgeschlossen. Diese betrafen neben den genannten Aufgabenfeldern auch Themen wie Zulassungsfreiheit, Gewinnspiel- und Werbevorschriften, zu denen die Versammlung besonders intensiven Beratungsbedarf sah. Jörg Steinbach hob in diesem Zusammenhang überdies hervor, dass diese Themenfelder die Arbeit der Versammlung in den kommenden Monaten und Jahren prägen werden. 

Daneben bleibt die Förderung von Projekten zur Vermittlung von Medienkompetenz als Maßnahmen des präventiven Jugendmedienschutzes eines der zentralen Aufgabenfelder der Medienanstalt Hessen. Die Versammlung hatte insoweit in ihrer Sitzung im November 2021 ihre Planungen für das Jahr 2022 näher konkretisiert und zahlreichen Projekten, die u.a. auf die besonderen Herausforderungen durch die Pandemie zugeschnitten sind, zugestimmt. Daher werden bewährte Initiativen und Projekte weitergeführt und in Zusammenarbeit mit den vier Medienprojektzentren Offener Kanal in Kassel, Gießen, Fulda und Rhein-Main hessenweit umgesetzt. Stetiges Ziel der medienpädagogischen Arbeit ist die Vermittlung von medialen Kompetenzen, um das Medienverständnis und eine reflektierte Nutzung dieser, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen sowie Eltern und pädagogischen Fachkräften, zu fördern.

Jörg Steinbach erinnerte auch daran, dass aufgrund der besonderen Umstände im Zusammenhang mit der Pandemie zur Stützung der technischen Infrastruktur, insbesondere der in Hessen empfangbaren Radioangebote, umfangreiche Fördermaßnahmen durchgeführt wurden. Dadurch sei es ganz wesentlich gelungen, bestehende Hörfunkverbreitungsstrukturen zu sichern und die Vielfalt der Medienangebote in Hessen in der bisher bekannten Weise auch über die Pandemie hinaus zu gewährleisten. 

Dass diese Maßnahmen auch im Wege zahlreicher Online-Sitzungen der Versammlung umgesetzt werden konnten, war einer sehr zügigen Anpassung der einschlägigen Satzungsvorschriften zu verdanken, die bereits im vergangenen Jahr neben Beschlussfassungen im Umlaufverfahren auch virtuelle Abstimmungen erlaubten.

Auch innerhalb der Versammlung sind in 2021 personelle Veränderungen eingetreten. Insgesamt wurden aufgrund des Ausscheidens von Mitgliedern mehrere neue Mitglieder in die Versammlung entsandt und in die Ausschüsse gewählt. Dr. Arnd Klein-Zirbes, Hauptgeschäftsführer der IHK Kassel-Marburg, übernahm im Herbst dieses Jahres das Amt des stellvertretenden Versammlungsvorsitzenden und wurde von der Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern entsandt. Dirk Bamberger, Mitglied der CDU-Landtagsfraktion, wird in dieser Funktion entsandt für Armin Schwarz. Als Nachfolger für Dr. Evelin Portz wird Dr. Martin Kraushaar, Hauptgeschäftsführer der Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, für den Verband Freier Berufe in Hessen entsandt. 

 

Kontakt bei Rückfragen: Tanita Blumenauer, Tel.: 0561 93586-35, presse(at)lpr-hessen(dot)de

 


Die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien – kurz: Medienanstalt Hessen – mit Sitz in Kassel kümmert sich um die Medien in Hessen und um alle Menschen, die Medien nutzen. Zu den Aufgaben der Medienanstalt Hessen gehören die Lizenzierung von Radio- und Fernsehveranstaltern, die Aufsicht über Rundfunk- und Telemedienangebote sowie der Betrieb von vier Medienprojektzentren Offener Kanal. Durch eine Vielzahl von medienpraktischen Projekten fördert die Medienanstalt Hessen die Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen wie auch Erziehern und Pädagogen. Die Medienanstalt unterstützt außerdem Nichtkommerzielle Lokalradios, fördert die Kommunikationsinfrastruktur und ist für den Medienstandort Hessen aktiv.