Die Versammlung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk (LPR Hessen) hat in ihrer heutigen Sitzung das Verfahren zur Vergabe terrestrischer UKW-Frequenzen in Hessen abgeschlossen. „planet radio“ erhält eine Zulassung zur Nutzung der Frequenzen in Bad Hersfeld, Fulda und Gießen. „Sky Radio“ erhält Frequenzen in Dieburg, Kassel und Wetzlar.
Im August 1999 hatte die LPR Hessen in sechs hessischen Städten UKW-Hörfunk-Frequenzen zur Nutzung durch private, bundesweit verbreitete Radioprogramme öffentlich ausgeschrieben. Auf die ausgeschriebenen terrestrischen Frequenzen hatten sich eine Vielzahl von Radioprogrammanbietern beworben.
Für zehn Antragsteller stellte die Versammlung der LPR Hessen das Vorliegen der Zulassungsvoraussetzungen fest: Antenne Bayern Hörfunkanbieter GmbH & Co. KG, Deutsche RockRadio GmbH & Co. KG, Deutsche Talk-Radio Gesellschaft mbH i. G., Evangeliums-Rundfunk International e. V., Radio 24 GmbH & Co. KG i. G., Radio Melodie GmbH & Co. KG, Radio Rockland Hessen GmbH & Co. KG i. G., Radio/Tele FFH GmbH & Co. Betriebs KG (für „planet radio“), Skyline Medien GmbH, Sky Radio Hessen GmbH i. G. und die Thomas Broadcasting GmbH.
Da mehr Anträge vorlagen, als Frequenzen zu vergeben waren, wurden die genannten Bewerber der gesetzlichen Bestimmung entsprechend in Einigungsbemühungen einbezogen. Da eine abschließende Einigung aller Antragsteller nicht zustande kam, musste die Versammlung eine Auswahlentscheidung treffen.
Gemäß den Bestimmungen des Hessischen Privatrundfunkgesetzes (§ 9 Abs. 2 HPRG) haben Antragsteller Vorrang, die „eine bessere Gewähr für eine größere Meinungsvielfalt bieten“. Sind Antragsteller hierbei „im Wesentlichen gleich zu bewerten“, so gebührt dem Antragsteller ein Vorrang, „der sein Programm oder erhebliche Teile des Programms in Hessen herstellt“ (§ 9 Abs. 3 HPRG).
Die Versammlung hat nach umfangreicher Prüfung die Anträge von „planet radio“ und „Sky Radio“ vorrangig bewertet, da beide Antragsteller ein besonders profiliertes Engagement in und für Hessen erwarten lassen. Dem Prüfergebnis entsprechend hat die Versammlung die sechs Frequenzen gleichgewichtig zugewiesen.
„planet radio“ erhält folgende Frequenzen zur Nutzung für die Dauer von 10 Jahren:
Bad Hersfeld: 88,4 MHz (Reichweite ca. 37.000 Einwohner)
Fulda: 99,9 MHz (Reichweite ca. 78.000 Einwohner)
Gießen: 93,7 MHz (Reichweite ca. 117.000 Einwohner)
„Sky Radio“ erhält folgende Frequenzen zur Nutzung für die Dauer von 10 Jahren:
Dieburg: 99,5 MHz (Reichweite ca. 35.000 Einwohner)
Kassel: 88,9 MHz (Reichweite ca. 114.000 Einwohner)
Wetzlar: 88,2 MHz (Reichweite ca. 49.000 Einwohner)
Winfried Engel, Vorsitzender der Versammlung der LPR Hessen, betonte im Anschluss an die Sitzung: „Mit der Frequenzvergabe an „planet radio“ und „Sky Radio“ verbindet die Versammlung nun selbstverständlich auch Erwartungen an die Sender in medienwirtschaftlicher Hinsicht. „planet radio“ ist bereits seit Jahren in Hessen aktiv und will zukünftig die Bemühungen um die Ausbildung im Medienbereich forcieren. „Sky Radio“ will sich insbesondere in der Region Nordhessen engagieren. Diesen Fakten hat die Versammlung mit ihrer Entscheidung Rechnung getragen.“
UKW-Zulassung von Klassik Radio in Hessen verlängert
Die Versammlung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk (LPR Hessen) hat in ihrer heutigen Sitzung die Zulassung von Klassik Radio bis März 2000 verlängert. Damit kann Klassik Radio sein Programm über die derzeit genutzten UKW-Frequenzen in Bad Hersfeld, Butzbach, Frankfurt am Main, Fulda und Limburg weiterhin verbreiten.
Klassik Radio hatte erstmals im Februar 1999 die Zulassung zur Verbreitung seines Programmes über fünf UKW-Frequenzen in Hessen erhalten. Die Zulassung erfolgte nach einem Auswahlverfahren, innerhalb dessen Klassik Radio aufgrund seiner programmbezogenen und wirtschaftlichen Zusagen vor anderen Antragstellern der Vorrang eingeräumt worden war.
Die Zulassung musste aus formalen Gründen (Anlehnung an die Dauer der Satellitenzulassung der Hamburgischen Anstalt für Neue Medien) zunächst bis zum 31. März 2000 befristet werden. Im Rahmen des Antrags auf Verlängerung der Zulassung wurde eine erneute Prüfung der Zulassungsvoraussetzungen durchgeführt. Diese kam zu dem Ergebnis, dass Klassik Radio die ursprünglich gemachten Zusagen, die auch Bestandteil der Zulassung waren, nur teilweise realisiert hatte. Aus diesem Grund verlängerte die Versammlung der LPR Hessen die Zulassung zunächst nur bis zum 01. Oktober 2000 und gab Klassik Radio eine Nachfrist bis zum 30. Juni 2000, um die der Zulassungsentscheidung zugrunde liegenden Zusagen zu erfüllen.
Die Versammlung der LPR Hessen konnte in ihrer heutigen Sitzung feststellen, dass die Zusagen von Klassik Radio zwischenzeitlich umgesetzt wurden: Innerhalb des Programmes finden sich täglich über 60 Minuten „Hessenanteil“, wobei hier knapp 30 Minuten auf eine redaktionelle Wortberichterstattung entfallen. Weiterhin hat sich Klassik Radio auch wirtschaftlich in Hessen engagiert: In Frankfurt wurde ein Landesstudio mit eigenen Mitarbeitern eingerichtet. Auch wurde ein Programmbeirat für Hessen installiert.
„Der bundesweite Sender Klassik Radio ist seinen Verpflichtungen zwischenzeitlich nachgekommen“, so der Vorsitzende der Versammlung, Winfried Engel. „Klassik Radio bereichert die Hörfunklandschaft Hessens. Zusätzlich bietet es innerhalb des bundesweiten Programmes spezifische Informationen aus dem Land und engagiert sich auch wirtschaftlich in und für Hessen!“
Drei Zulassungen für Veranstaltungsrundfunk-Projekte erteilt
Die Versammlung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk (LPR Hessen) hat in ihrer heutigen Sitzung Zulassungen für zwei Veranstaltungsradios und ein Veranstaltungsfernsehen erteilt:
Die Überwälder Kirchenwelle (Radio ÜKW) wird in der Zeit vom 23. September bis 01. Oktober 2000 die „Interkulturelle Woche“ begleiten, die das Soziale Netzwerk in Wald-Michelbach veranstaltet. Das Programm wird über die terrestrische Frequenz 87,6 MHz ausgestrahlt.
Der Verein Medien und Kommunikation e. V. in Langen hat eine Zulassung zur Veranstaltung eines Fernsehprogramms anlässlich der Musikveranstaltung „Ein Fest für Musik“ in Langen erhalten. Das Programm wird in der Zeit vom 19. bis 30. Oktober sowie dem 16. bis 26. November 2000 über den Kabelkanal 4 im Langener Kabelnetz zu empfangen sein.
Die „Welle West Wetterau“ wird vom 20. bis 24. Oktober 2000 ein Hörfunkvollprogramm anlässlich des Katharinenmarktes in Butzbach senden, das über die terrestrische Frequenz 106,6 MHz verbreitet wird.
Zulassungen für Veranstaltungsrundfunk-Projekte kann die LPR Hessen nach dem Hessischen Privatrundfunkgesetz (HPRG) im vereinfachten Verfahren aussprechen, wenn Sendungen im örtlichen Bereich einer öffentlichen Veranstaltung und im zeitlichen Zusammenhang damit veranstaltet und verbreitet werden. Werbung und Sponsoring sind in diesen Programmen zulässig.
