Gemeinsame Pressemitteilung der Medienanstalten zum internationalen Aktionstag für die Betroffenen von Hasskriminalität am Freitag, 22. Juli 2022
Meinungsfreiheit schützen, Recht gemeinsam sichern und Demokratie ermöglichen – darum geht es beim Vorgehen gegen Delikte der Hasskriminalität im Rahmen der Arbeit der Medienaufsicht. Denn digitale Gewalt ist reale Gewalt.
Verstöße gegen die Menschenwürde, volksverhetzende Äußerungen oder die Verwendung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen sind online keine Seltenheit und sie sind Straftaten. Kooperationen zwischen den verschiedenen Medienanstalten sowie den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden und regionalen Medienhäusern sind dabei Ausgangslage für zahlreiche Initiativen im gesamten Bundesgebiet. Ob „Verfolgen statt nur Löschen“, „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“, „Resignation ist keine Option“ oder „Keine Macht dem Hass“ - gemeinsames Ziel der Projekte ist es, auch im Internet keine rechtsfreien Räume zuzulassen und Hasskriminalität mit den Mitteln des Rechtsstaats zu begegnen.
Dabei professionalisieren sich die Medienanstalten in Deutschland kontinuierlich. Heute arbeiten die vierzehn Medienanstalten in Deutschland mit einer speziell für die Ansprüche der Medienaufsicht entwickelten KI-Lösung, die beim Monitoring des Netzes unterstützt. Diese KI beschleunigt, vereinfacht und verbessert die Arbeit der Medienaufsicht insbesondere im Umgang mit Hassrede im Netz. Indem das Internet fortlaufend durchsucht wird und unsere Mitarbeitenden auf mögliche Rechtsverstöße hingewiesen werden, können Delikte der Hasskriminalität im Netz schnell gefunden und zur Anzeige gebracht werden. Auch die föderale Struktur der Strafverfolgung wird berücksichtigt, alle vierzehn Medienanstalten arbeiten hier gemeinsam, um ein Zeichen gegen Hassrede im Netz zu setzen.
Das Engagement der Medienanstalt Hessen
Auch die Medienanstalt Hessen thematisiert den Bereich Hasskriminalität im Internet in einer Vielzahl an verschiedenen Projekten und Veranstaltungen. In eigenen Angeboten und gemeinsamen Kooperationen wird das Thema kritisch aufgegriffen und über Gefahren zielgruppenzentriert aufgeklärt. Dabei sollen präventive Vorgehensweisen strafrechtlich relevantes Verhalten möglichst schon frühzeitig verhindern. Zu den vielfältigen Angeboten im Rahmen der Präventionsarbeit (www.lpr-hessen.de/medienkompetenz) gehören die Medienprojekte „Webklicker“ und „Clever digital“.
Überdies engagiert sich die Medienanstalt Hessen als Gründungsmitglied der im Jahr 2019 entstandenen Kooperation „KeineMachtdemHass“ (https://www.keinemachtdemhass.de) zusammen mit der hessischen Justiz, zivilgesellschaftlichen Organisationen und hessischen Medienunternehmen erfolgreich gegen Hass, Hetze und digitale Gewalt im Internet. Die Gesellschaft zu stärken und für mehr Rechtsstaatlichkeit im Netz zu sorgen, ist die Intention des breiten gesellschaftlichen Bündnisses.
Ausgewählte Angebote anderer Medienanstalten finden Sie unter folgenden Links:
- Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM): https://www.blm.de/konsequent-gegen-hass.cfm
- Bremische Landesmedienanstalt (brema): https://www.bremische-landesmedienanstalt.de/service/aktuelles/beitrag/wenn-worte-zur-waffe-werden-was-die-brema-gegen-hasskriminalitaet-im-netz-tut
- Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen): https://keinemachtdemhass.de/
- Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK): https://www.handysektor.de/hate-speech
- Landesmedienanstalt Saarland (LMS): https://www.lmsaar.de/courage/
- Medienanstalt Berlin-Brandenburg: https://www.mabb.de/journalismusmachtschule.html
- Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH): https://www.ma-hsh.de/infothek/publikationen/hingucker.html
- Medienanstalt Rheinland-Pfalz: https://medienanstalt-rlp.de/themen/hassrede-bekaempfen
Wir stehen für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung. Wenden Sie sich dazu gerne an die Medienanstalt in Ihrem Bundesland oder die gemeinsame Geschäftsstelle der Medienanstalten in Berlin.
Kontakt bei Rückfragen: Tanita Blumenauer, Tel.: 0561 93586-21, presse(at)lpr-hessen(dot)de
